Aufgrund des sog. »Alien Tort Statute« (ATS), eines kleinen und etwa 100 Jahre lang vergessenen Satzes des US-amerikanischen Gerichtsverfassungsgesetzes von 1789, gründeten die US-Gerichte ein amerikanisches Forum mit weltweit reichender Gerichtsbarkeit für milliardenschwere Schadensersatzklagen wegen Menschenrechtsverletzungen. Dabei wurden insbesondere deutsche Gesellschaften in Anspruch genommen und Fälle, in denen deutsche Konzerne zu den Hauptbeklagten gehörten, mündeten in Leitentscheidungen der dogmatischen Expansion der ATS-Rechtsprechung. Daniel Felz arbeitet die enorme Masse an US-Entscheidungen auf, um die breitgefächerten dogmatischen Fundamente der ATS-Rechtsprechung zu ordnen. Alsdann widmet er sich der Behauptung der deutschen Bundesregierung, für derlei Klagen stünden die deutschen Gerichte offen, indem Felz einer Untersuchung der mit länderübergreifenden Menschenrechtsklagen verbundenen materiell- und prozessrechtlichen Fragen des deutschen Rechts nachgeht.
Thursday, May 25, 2017
Felz: Das Alien Tort Statute: Rechtsprechung, dogmatische Entwicklung und deutsche Interessen
Daniel Felz has published Das Alien Tort Statute: Rechtsprechung, dogmatische Entwicklung und deutsche Interessen (Duncker & Humblot 2017). Here's the abstract: