Sunday, September 5, 2010

Hilpold: Solidarität und Neutralität im Vertrag von Lissabon

Peter Hilpold (Universität Innsbruck - Law) has published Solidarität und Neutralität im Vertrag von Lissabon, unter besonderer Berücksichtigung der Situation Österreichs (Nomos 2010). Here's the abstract:
Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon haben die Solidaritätspflichten in der Europäischen Union eine neue Dimension erreicht. Dabei sind in erster Linie die Beistandsverpflichtung gemäß Art. 42 Abs. 7 EU sowie die allgemeine Solidaritätsverpflichtung nach Art. 222 AEUV hervorzuheben. Können in einem solchen System einzelne EU-Mitgliedstaaten noch an ihrer Neutralität festhalten? Diese Frage prüft der Autor in diesem Band im Besonderen mit Blick auf die Situation Österreichs. Dabei untersucht er auch, welche Bedeutung der Neutralität im geltenden Völkerrecht zukommt. Abschließend wird versucht, das traditionelle Neutralitätsrecht in Einklang zu bringen mit den Erfordernissen der modernen Völkerrechtsordnung. Das Werk zeigt, dass neutrale Staaten auf diesem Wege eine wichtige Rolle in der aktuellen Friedensordnung spielen können.